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VAMV-Stellungnahme zum „Starke-Familien-Gesetz“

Gepostet in Allgemein, und Politik

Der  VAMV Bundesverband (Verband alleinerziehender Mütter und Väter) hat zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur zielgenauen Stärkung von Familien und ihren Kindern durch die Neugestaltung des Kinderzuschlags und die Verbesserung der Leistungen für Bildung und Teilhabe („Starke-Familien-Gesetz“) Stellung bezogen:

Der VAMV begrüßt grundsätzlich den Willen der Bundesregierung, gegen Kinderarmut vorzugehen. Das Starke-Familien-Gesetz soll hierfür den Kinderzuschlag sowie das Bildungs- und Teilhabepaket verbessern. Trotz guter Ansätze wird der Entwurf jedoch das Ziel, Kinderarmut wirksam zu bekämpfen, nicht erreichen.

Nachbesserungsbedarf besteht aus der Perspektive von Alleinerziehenden vordringlich bei der Anrechnung des Kindeseinkommens. Die 100 Euro Grenze für unberücksichtigtes Kindeseinkommen muss entfallen. Zwar sieht der Gesetzentwurf Verbesserungen bei der Anrechnung von Kindeseinkommen auf den Kinderzuschlag vor, die unterm Strich aber nicht ausreichen. Denn die geplante Regelung kann nicht einmal die seit der Reform des Unterhaltsvorschussgesetzes 2017 bestehende Schlechterstellung von Einelternfamilien mit älteren Kindern aufheben, die zuvor Wohngeld und Kinderzuschlag parallel beziehen konnten.

Alleinerziehende haben von der Reform des Unterhaltsvorschussgesetzes in 2017 eine finanzielle Verbesserung erwartet. Ferner muss die Bundesregierung auch die Schnittstelle zwischen Unterhaltsvorschuss und Wohngeld reformieren, damit Einelternfamilien von den unterschiedlichen staatlichen Leistungen zur Unterstützung von Geringverdiener*innen in vollem Umfang profitieren können. Der Referentenentwurf wird demnächst im Kabinett auf der Tagesordnung stehen und danach als Gesetzesentwurf ins parlamentarische Verfahren gehen.

Die komplette Stellungnahme finden Sie unter:  https://www.vamv.de/positionen/stellungnahmen/stellungnahmen-detail/article/stellungnahme-zum-entwurf-des-starke-familien-gesetzes/

Unser Taschenbuch „alleinerziehend – Tipps und Informationen“ wurde aktualisiert und liegt jetzt in der 23. Ausgabe (2019) vor. Es kann kostenfrei in unserer Geschäftsstelle nach Terminvereinbarung abgeholt oder gegen Übernahme der Versandkosten bestellt werden.

Was ist neu in 2019? Der Mindesunterhalt wurde zum 01.01.2019 wie gesetzlich vorgeschrieben an das durch die Mindestunterhaltsverordnung 2017 prognostizierte Existenzminimum angepasst. Die neuen Beiträge für den Kindesunterhalt, welche durch die Düsseldorfer Tabelle festgelegt werden, und weitere Änderungen finden Sie in der Übersicht im Anhang.

Ein Angebot, das wir aus dem Herbst ins Frühjahr mitgenommen haben, findet am Samstag, den 02.03.2019 in unserer Geschäftsstelle statt. Der Tagesworkshop mit dem Titel „Konflikte souveräner meistern…“ bietet ein Kommunikationstraining für schwierige Situationen. Alleinerziehende können sich bis zum 22.02. telefonisch oder per E-Mail anmelden. Wie immer gibt es auch für dieses Angebot die Möglichkeit der Kinderbetreuung. Nähere Informationen und Kosten finden Sie in dem Anhang, den Sie gerne aushängen oder an interessierte Eltern weitergeben können.

Der VAMV-Landesverband Berlin e.V. bietet den Elternkurs Starke Eltern – Starke Kinder® speziell für alleinerziehende Mütter und Väter mit Kindern im Alter von ca. 3 bis 12 Jahren in Kürze wieder an. Vermittelt wird dabei mehr Freude und weniger Stress bei der Erziehung der Kindern zu haben. Eltern können ihr Selbstvertrauen stärken, die für ihre Familie wichtigen Werte erkennen, die Fähigkeiten zum Verhandeln, zum Grenzen setzen und zum Zuhören erweitern und lernen Probleme gemeinsam zu lösen.

Termine finden ab 13.03.2019 in unserer Geschäftsstelle statt.
Der Kurs umfasst insgesamt neun Termine und findet 8x mittwochs von 16:30 – 18:30 Uhr und 1x samstags von 10:00 – 15:00 Uhr mit Kinderbetreuung statt.

Die genauen Termine und Kostenbeteiligung finden Sie auf unserer Homepage
https://www.vamv-berlin.de/angebote/kurse/elternkurs-starke-eltern-starke-kinder-2/.

Mit freundlichen Grüßen

Claudia Chmel Geschäftsführerin

Verband alleinerziehender Mütter und Väter
Landesverband Berlin e.V.
Seelingstraße 13
14059 Berlin

Tel.: 030 851 51 20
www.vamv-berlin.de