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ZDF-Mediathek: Wahlrecht für alle? – Darum darf Oskar doch wählen

Gepostet in Allgemein, und Politik

Oskar hat das Down Syndrom, ist 18 Jahre alt und möchte wählen gehen. Nach der UN-Behindertenrechtskonvention ist Wählen ein Bürgerrecht für alle. Aber mehr als 80.000 Menschen mit Behinderung dürfen bei der Bundestagswahl nicht wählen.

„Menschen – das Magazin“ hat Oskars Fall aufgegriffen. Oskar war mit seiner Mutter bereits auf einer Wahlvorbereitungs-Veranstaltung für Menschen mit geistigen Einschränkungen. Aber weil ein Gutachter der Betreuungsbehörde Oskar „Betreuung in allen Angelegenheiten“ attestiert, hat er automatisch kein Wahlrecht auf Bundesebene.

Seine Eltern stellen diese gängige Verfahrensweise beim Betreuungsgutachten in Frage. Es stellt sich heraus, dass es auf die passende Formulierung ankommt, ob Oskar wählen darf oder nicht. Das Amtsgericht hat jetzt zugunsten von Oskar entschieden. Ein Fall, der Schule machen könnte.

Hier geht es zum Beitrag in der ZDF-Mediathek